Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 – Grundlegende Bestimmungen


(1)   Unseren sämtlichen Lieferungen sind nachfolgende Bedingungen zugrunde gelegt. Hiervon abweichende mündliche oder telefonische Abmachungen bedürfen schriftlicher Bestätigung. Wird ein Teil der Bedingungen aufgehoben, so bleibt der übrige Inhalt dieser Bedingungen davon unberührt.


(2)   Die Preise sind, sofern Festpreise nicht vereinbart wurden, freibleibend. Die Berechnung erfolgt dann zu dem am Tag der Lieferung gültigen Preis in EURO.


§ 2 – Zustandekommen des Vertrages


(1)   Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.


(2)   Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.


(3)  Der Vertrag kommt über telefonische Bestellung oder Bestellung per Mail zustande.

Ein webshop ist nicht vorhanden. Die Website dient der Produktvorstellung. Auf Anfrage des Kunden kommt dem Kunden per mail oder Post ein Vertragsangebot mit allen erforderlichen Informationen (AGB und Widerrufsbelehrung) zu.


(4)   Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


§ 3 – Individuell gestaltete Waren


(1)   Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.


(2)   Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.


(3)   Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.


§4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


(1)   Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnisses handelt.


(2)   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 


§ 5 – Gewährleistung


(1)   Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.


(2)   Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


§ 6 – Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges


(1)   Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).


(2)   Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.


(3)   Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


(4)   Auskünfte ungünstiger Art oder dem Lieferer nachträglich bekannt werdende Zahlungsschwierigkeiten berechtigen ihn zum Rücktritt, falls nicht genügende Sicherheit gegeben wird. Schadensersatzansprüche des Bestellers werden wegen eines solchen Rücktritts ausgeschlossen.


(5)   Betriebsstörungen, ausgelöst durch höhere Gewalt aller Art oder ähnliche Fälle entbinden von der Lieferpflicht. Schadensersatzansprüche in diesem Zusammenhang sind grundsätzlich ausgeschlossen.

 

Kundeninformationen

Identität des Verkäufers

Volker Bauer

Eisfelder Str. 49a

96465 Neustadt

Telefon: +49 (0) 9568 86999

E-Mail:   volker.bauer3@freenet.de


Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr


a. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).


b. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Vertragssprache ist deutsch.

Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.


c. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.


d. Preise und Zahlungsmodalitäten

Preise:

Für gewerbliche Abnehmer: Unsere Listenpreise sind Bruttopreise, inclusive der zur zeit geltenden Mwst.. Zahlungen haben innerhalb von 14 Tagen ohne sconto oder andere abzüge  zu erfolgen. 

Für private Abnehmer: Unsere Listenpreise sind Bruttopreise inklusive der zur Zeit geltenden MwSt. Die Zahlungen erfolgen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung.

Für direkte Exportgeschäfte in Nicht-EU-Mitgliedsländer entfällt die Mehrwertsteuer. Verpackung wird extra berechnet.

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

Die Bezahlung erfolgt per Überweisung auf da angegebene Bankkonto nach Erhalt der Rechnung.

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. 


e. Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Die Lieferzeit beträgt in der Regel 14 Tage. Lieferzeiten sind stets unverbindlich. Bei verspäteter Lieferung steht dem Besteller weder ein Schadensersatzanspruch noch das Recht zum Rücktritt zu, wenn nicht vorher eine angemessene Nachlieferungsfrist gewährt wurde.

Nachlieferungsfristen von wenigstens zwei Wochen gelten auch bei Fixterminen als genehmigt.

Teillieferungen sind zulässig und werden gesondert berechnet.

Versand: die Ware wird stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers befördert; dieser trägt die Transportgefahr auch bei vereinbarter porto- und frachtfreier Lieferung.

Wenn keine Versandvorschriften gegeben sind, erfolgt die Lieferung nach bestem Ermessen auf dem günstigsten Versandwege. Bei Postversand verauslagen wir grundsätzlich die entstehenden Versandgebühren, welche am Schluß der Rechnung gesondert aufgeführt und netto zahlbar sind. Maßgebend für die Erfüllung vereinbarter Liefertermine ist die Auslieferung beim Transportunternehmen. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht mehr zurückgenommen. Mängelrügen werden nur anerkannt, wenn diese innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden.


f. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 


Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).